Betreuerauswahl für Vermögenssorge
Betreuer
(IP) In einem Verfahren hinsichtlich Betreuerauswahl für den Aufgabenkreis der Vermögenssorge im Zusammenhang ‚Zwangsversteigerung’ hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz…
News zu BGH-Urteile
Mit Anhörungsrüge drohende Zwangsversteigerung abwenden
Anhörungsrüge
(IP) Hinsichtlich der gerichtlichen Berücksichtigung eines als ‚übergangen’ gerügten Tatbestandes im Zusammenhang mit einer Zwangsversteigerung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH)…
Beihilfe setzt doppelten Gehilfenvorsatz voraus
Sicherheit stellen
(IP) Mit Bezug auf ein eigenes Urteil aus dem Vorjahr (BGH, Az.: 4 StR 379/15) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH)…
Vollständiger Ausgleich der Schlechterstellung muss erfolgen
Insolvenzplan zurückweisen
(IP) Hinsichtlich der möglichen Zurückweisung eines vom Schuldner vorgelegten Insolvenzplans bei drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Das…
Jederzeit die Aufhebung der Gemeinschaft verlangen
Ansprüche bei Zwangsversteigerung
(IP) Hinsichtlich der Ansprüche miteinander Verheirateter oder ehemals Verheirateter bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Bei…
Kauf bricht nicht Miete
Eingeschränkte Vermieterrechte
(IP) Hinsichtlich des § 566 BGB ‚Kauf bricht nicht Miete’ hat der BGH mit ausdrücklichem Verweis auf § 57 ZVG…
Anspruch auf Rückgewähr einer Grundschuld
Übertragung eines Grundstücks
(IP) Hinsichtlich Rückgewähr einer Grundschuld bei drohender Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Ein Anspruch auf Rückgewähr einer Grundschuld gegen…
Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe
Zahlung im Rückstand
(IP) Hinsichtlich der Bewilligung der Prozesskostenhilfe im Zusammenhang ‚Zwangsversteigerung’ hat der BGH entschieden. “Gemäß § 124 Abs. 1 Nr. 5…
Wartefrist von sechs Monaten ist Voraussetzung
Kündigung des Grundschuldkapitals
(IP) Hinsichtlich der Zwangsversteigerung aus einer vollstreckbaren Sicherungsgrundschuld wegen dinglicher Zinsen hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Die Zwangsversteigerung…
Einwilligung in die Schuldübernahme
Schuldübernahme des Eigentümers
(IP) Hinsichtlich Einwilligung in die Schuldübernahme hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Für die Einwilligung nach § 418 Abs.…
Der Wert der Grundstücke zählt
Schuldnerausgleich
(IP) Hinsichtlich des Themas Schuldnerausgleich bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „Der Gesamtschuldnerausgleich zwischen zwei Grundstückseigentümern, deren…
Anordnung der Nachtragsverteilung
Nachtrag
(IP) Hinsichtlich der Anordnung der Nachtragsverteilung im Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz beschlossen. „Verzichtet ein Grundpfandgläubiger einer im…